Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.04.1992 - 5 U 139/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,9482
OLG Köln, 30.04.1992 - 5 U 139/91 (https://dejure.org/1992,9482)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.04.1992 - 5 U 139/91 (https://dejure.org/1992,9482)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. April 1992 - 5 U 139/91 (https://dejure.org/1992,9482)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,9482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 25.01.1990 - 5 U 15/89
    Auszug aus OLG Köln, 30.04.1992 - 5 U 139/91
    Wie der Senat zuletzt in seiner Entscheidung vom 25.01.1990 (in VersR 90, 370 = r+s 90/98) ausgeführt hat, ist § 1 Nr. 1 bis 3 MB/KT entsprechend dem Schutzzweck der Krankentagegeldversicherung einschränkend dahingehend zu interpretieren, daß der Versicherungsfall nicht schon dann endet, wenn keine völlige Arbeitsunfähigkeit mehr besteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.03.1992 - 5 U 136/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,9379
OLG Köln, 26.03.1992 - 5 U 136/91 (https://dejure.org/1992,9379)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.03.1992 - 5 U 136/91 (https://dejure.org/1992,9379)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. März 1992 - 5 U 136/91 (https://dejure.org/1992,9379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,9379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • AG Bremen, 04.11.2022 - 3 C 184/20
    Wer sich im Rechtsverkehr bewegt und Verträge abschließt ist gehalten, geeignete Vorkehrungen zu treffen, um den Inhalt von Vertragsbestimmungen und sonstigen rechtserheblichen Schreiben zutreffend erfassen zu können (vgl. OLG Köln, Urt. v. 26.03.1992 - 5 U 136/91, zit. nach juris).
  • OLG Köln, 09.08.2000 - 5 U 20/00
    Dass der vorliegende Pflichtverstoss auch relevant für eine eventuelle Leistungspflicht der Beklagten war, liegt auf der Hand, da die unverzügliche Anzeige gerade eine zeitnahe Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit durch die Versicherung ermöglichen soll (vgl. OLG Köln, r+s 1992, 318, 319 unter 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.11.1991 - 12 U 103/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,14847
OLG Karlsruhe, 21.11.1991 - 12 U 103/91 (https://dejure.org/1991,14847)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.11.1991 - 12 U 103/91 (https://dejure.org/1991,14847)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. November 1991 - 12 U 103/91 (https://dejure.org/1991,14847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,14847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • VersR (via Owlit)

    AHB § 1 Nr. 1; AHB § 1 Nr. 2; AHB § 3 II Nr. 1; AHB § 4 I Nr. 6 a; BBuE A I Nr. 1; BBuE B
    Inanspruchnahme wegen Ölverschmutzung eines angemieteten Grundstücks

  • VersR (via Owlit)

    AHB § 1 Nr. 1; AHB § 1 Nr. 2; AHB § 3 II Nr. 1; AHB § 4 I Nr. 6 a; BBuE A I Nr. 1; BBUE B
    Inanspruchnahme wegen Ölverschmutzung eines angemieteten Grundstücks L

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1215
  • VersR 1993, 176
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.06.2004 - IV ZR 228/03

    Umfang des Haftungsausschlusses für gemietete Sachen in der

    Für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer geht daher aus den Bedingungen mit der gebotenen Deutlichkeit hervor, daß auch der nach § 4 I Ziff. 6a AHB geltende Haftungsausschluß weiterhin Geltung hat (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 1962 - II ZR 35/60 - VersR 1963, 32, 33; OLG Hamm VersR 1960, 697, 698; OLG Düsseldorf VersR 1988, 393; Schlegelmilch, VersR 1993, 176; Voit in Prölss/Martin, VVG 26. Aufl. § 1 AHB Rdn. 19; Littbarski, AHB § 4 Rdn. 208; Späte, AHB Teil B § 4 Rdn. 113; anders - Abbedingung des Ausschlusses - OLG Karlsruhe VersR 1992, 1215, 1216), mithin Versicherungsschutz für Haftpflichtansprüche wegen der Beschädigung fremder, vom Versicherungsnehmer gemieteter Sachen nicht besteht.
  • OLG Köln, 19.09.1995 - 9 U 260/94

    Privathaftpflicht Ölunfall Gewässerschaden Anlagerisiko

    BBuR nicht entnehmen und erschließt sich einem durchschnittlichen Versicherungsnehmer, auf dessen Sicht bei der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen abzustellen ist, auch nicht bei verständiger Würdigung der Bestimmung (so auch OLG Karlsruhe VersR 1992, 1215 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.01.1992 - 5 U 91/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,10487
OLG Köln, 30.01.1992 - 5 U 91/91 (https://dejure.org/1992,10487)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.01.1992 - 5 U 91/91 (https://dejure.org/1992,10487)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Januar 1992 - 5 U 91/91 (https://dejure.org/1992,10487)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,10487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • VersR (via Owlit)

    AGBG § 3; AGBG § 9; AUB § 13 Nr. 3 a
    § 13 Nr. 3 a AUB verstößt nicht gegen das AGBG L

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 22.02.2021 - 8 U 13/21

    Unfallversicherung - Eintritt der Invalidität innerhalb eines Jahres nach Unfall

    Keine Leistungspflicht besteht daher, wenn der Gesundheitszustand des Versicherten innerhalb der Frist von einem Jahr noch keine abschließende Festlegung in Bezug auf eine dauernde Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit zulässt, selbst wenn sich im weiteren Behandlungsverlauf herausstellt, dass die Voraussetzungen einer Invalidität vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Februar 1990 - IV ZR 36/89; OLG Düsseldorf, VersR 2010, 61; OLG Köln, RuS 1993, 199; Jacob in: BeckOK VVG, Stand: Stand: 09.11.2020, § 180, Rn. 5; Marlow in: Veith/Gräfe/Gebert, Der Versicherungsprozess, 4. Aufl., § 12, Rn. 233).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Gießen, 18.12.1991 - 1 S 352/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,21456
LG Gießen, 18.12.1991 - 1 S 352/91 (https://dejure.org/1991,21456)
LG Gießen, Entscheidung vom 18.12.1991 - 1 S 352/91 (https://dejure.org/1991,21456)
LG Gießen, Entscheidung vom 18. Dezember 1991 - 1 S 352/91 (https://dejure.org/1991,21456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,21456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • VersR (via Owlit)

    AUB § 3 Nr. 4
    Bewußtseinsstörung eines Kraftfahrers bei einer BAK von 1, 1 ‰ L

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1215
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht